Themen- & Diskussionspunkte zur Demokratie

  • Demokratie
  • Prozess der Demokratie
  • Wir lehen ab, wir fordern, wir kämpfen …
  • Disziplinierungsmechanismus gegen Demokratie
  • Siehe weiters auf unserer Hompage …
  • Können wir den Wandel in eine „neue“ Gesellschaft organisieren?
  • Bitte gib uns Dein Feedback zu den DemoS!
  • Quelle
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Demokratie
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Das Wort Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet „Volksherrschaft“. D.h. in der Demokratie ist das Volk der staatliche Souverän und die politischen Entscheidungen werden durch den Mehrheitswillen der Bevölkerung gefällt. Der Mehrheitswille wird durch demokratische Wahlen bestimmt und legitimiert und dann durch Volksvertreterinnen/Volksvertreter (Politikerinnen/Politiker) umgesetzt.
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Dies entspricht einer repräsentativen Demokratie. Die wichtigsten Merkmale einer Demokratie sind Meinungsfreiheit, Existenz einer Opposition und Gewaltenteilung.
help.gv.at
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Prozess der Demokratie
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– Immer neue Ideen entstehen, wie man das oder jenes bekämpfen kann.
– Die Demokratie erzeugt die permanente Kritik an der Gesellschft (dazu gehören auch Politiker).
– Diese permanente Kritik mag auch ihre Schwäche sein, sie ist letzten Endes ihre Stärke, weil sie der Demokratie hilft, unbefriedigende Umstände zu überwinden.
– Das geschieht so lange, bis neue unbefriedigende Umstände entstehen, die wieder nur in der Demokratie überwunden werden können.
– Man kann die Qualität einer Gesellschaft daran ermessen, wieviel Kraft sie zur Überwindung unbefriedigender, ungerechter Zustände aufbringt.
– Und so ist die Demokratie an sich ein ununterbrochener dialektischer Prozess.
Bruno KREISKY
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Wir lehen ab, wir fordern, wir kämpfen …

Wir lehnen es ab, dass die Menschen für all die Schulden der Politik und Banken aufkommen,
… wir lehnen Sozial-und Lohndumping in Europa und weltweit ab,
… wir lehnen eine selbsternannte europäische Oligarchie ab,
… wir lehnen die Ausbeutung von Mensch und Natur in Europa und der ganzen Welt ab,
… wir lehnen den Beitrag der EU zu Konflikten und Militarisierung ab.

Wir fordern die umfassenden öffentlichen Garantien für private Finanzinstitute zu überprüfen,
… wir fordern die demokratische Kontrolle von Banken und Finanzinstituten zu verstärken,
… wir fordern Menschenrechte vor Schuldendienst, menschliche Bedürfnisse vor Profit,
… wir fordern die Beendung der Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen,
… wir fordern die Herstellung der Gleichheit von Frauen und Männern bei Löhnen, Renten und beruflicher Entwicklung,
… wir fordern die Abschaffung des Patriarchats,
… wir fordern die Stärkung des Schutzes von Migrantinnen und Migranten auf sozialer und politischer Ebene,
… wir fordern echte Demokratie und echte Teilhabe,
… wir fordern eine Gesellschaft, welche die soziale und ökologische Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellt.

Wir kämpfen für Rechte für alle; Nein zu Armut und Unsicherheit,
… wir treten für die Beendigung des erzwungenen Schuldendienst ein,
… wir sind entschlossen, eine gemeinsame Bewegung für ein demokratisches, soziales, ökologisches und feministisches Europa zu schaffen,
… wir unterstützen und stärken einander in unseren jeweiligen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen,
… wir wollen unsere Kräfte bündeln um gemeinsam für die Durchsetzung unserer Forderungen zu kämpfen und sie durch nationale und europaweite Aktionen Wirklichkeit werden zu lassen !
Transform

 

Disziplinierungsmechanismus gegen Demokratie

ANGST ist der Disziplinierungsmechanismus der kapitalistischen Gesellschaft, und heute haben viele Menschen Angst.
– Davor, dass alles schlimmer wird.
– Dass sie ihren Job verlieren, wenn sie einen haben.
– Dass sie keinen mehr finden, wenn sie arbeitslos sind.
– Dass es ihren Kindern schlechter gehen wird als ihnen.

In einigen Ländern fürchten die Menschen, ihre gesund heitliche Versorgung zu verlieren, ihre Arbeitslosenversicherung oder ihre Pension.

Viele, vor allem in den USA, leben von der Hand in den Mund, Monat für Monat, und fürchten, dass sie obdachlos werden. Gleichzeitig – und aus nahezu denselben Motiven – sind die Menschen zornig, weil ihnen klar ist, dass sie in einer unmoralischen Welt leben, in der die Schuldigen belohnt und die Unschuldigen bestraft werden.

Die Banken haben Billionen kassiert, und ihre Topmanager haben mit Steuergeldern ihre unanständig hohen Gehälter und Boni finanziert. Jene, die für die Krise überhaupt nichts können, wurden zweimal beraubt – zum einen ihrer wirtschaftlichen Sicherheit, die der Casino-Crash auf Jahre hinaus zerstört hat; und zum zweiten Mal, weil ihre Steuern und Abgaben ebenso wie die ihrer Kinder und Kindeskinder nicht der Öffentlichkeit zugutekommen, sondern dazu verwendet werden, ein durch und durch verkommenes System zu sanieren.
Susan George, Whose Crisis, Whose Future
Die Gesellschaft ändert sich täglich … der Wandel findet also statt. Freilich passiert das nicht nach einem durchdachten Plan, nicht in eine vorbestimmte oder gar von uns „erwünschten“ Richtung.
Wenn wir aber eine klare Zielvorstellung haben, müssen wir versuchen, einen Plan zu entwickeln, wie wir dorthin kommen – mit der Definition von Etappenzielen, mit überzeugenden Strategien und mit klaren Vorstellungen darüber, wie wir „unerwünschte“ Entwicklungen im Sinne unseres Projekts irgendwann mehrheitlich wieder „korrigieren“ können. Deine Ideen sind herzlich willkommen!
Christian Sadil

 

Quelle:
– help.gv.at
– Bruno Kreisky
– Transform
– DemoS
– Christian Sadil

Eine Antwort auf „Themen- & Diskussionspunkte zur Demokratie“

  1. Ein Kommentar von Wolfgang Lieberknecht zu Bruno Kreiskys Ausspruch: „Man kann die Qualität einer Gesellschaft daran ermessen, wieviel Kraft sie zur Überwindung unbefriedigender, ungerechter Zustände aufbringt.“

    „Sehr geehrte Präsidenten und Regierungschefs!
    Ihr habt mit eurer jahrzehntelangen Kriegs-und Ausbeutungspolitik Millionen Menschen im Mittleren Osten und in Afrika ins Elend gestoßen.
    Wegen EUCH flüchten weltweit die Menschen. Jeder 3. Flüchtling in Deutschland stammt aus Syrien, Irak und Afghanistan. Aus Afrika kommt jeder 5. Flüchtling.

    Eure Kriege sind auch Ursache des weltweiten Terrorismus. Statt ein paar 100 internationale Terroristen wie vor 15 Jahren haben wir jetzt über 100.000. Wie ein Bumerang schlägt eure zynische Rücksichtslosigkeit jetzt auf uns zurück. Wie üblich denkt ihr nicht daran, eure Politik wirklich zu ändern.
    Immer neue Kriege, Terrorwellen und Flüchtlingskatastrophen werden daher die Zukunft unseres Planeten bestimmen. Die Schuld tragen wir alle mit, weil es uns nicht gelingt, den Militärischen-Industriellen Rüstungs-Komplex, die Kriegsteilnahme – Weltweit – zu Stoppen.“
    Wolfgang Lieberknecht

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