Es wird ernst – das Sicherheitspaket: Österreich droht Massenüberwachung!

Von Robert Manoutschehri

… nun wurde das sogenannte Sicherheitspaket entgegen alle rechtlichen Bedenken von der Schwarz-Blauen Regierung beschlossen. Und alles, was bisher verpönt bis verfassungswidrig erschien, soll auch wirklich vollzogen werden:
– Bundestrojaner-Hacker-Software, die jeden Tastendruck am Computer mitverfolgt,
– Handy- und Messenger-Dienst Überwachung samt Vorratsdaten-speicherung,
– komplette optische und akustische Kontrolle aller öffentlichen und privaten Kamerasysteme inklusive Gesichtserkennung,
– neue Kennzeichen-Erkennungssysteme für Autos und nicht nur das Briefgeheimnis wird fallen, sondern jegliche Form von Anonymität wird aufgehoben.
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Für besorgniserregend halten Viele darüberhinaus die Berichtspflichten der Nachrichtendienste an den Bundes- und den Vizekanzler, was den unmittelbaren Zugriff der neuen rechtskonservativen Regierung auf die persönlichen Daten von uns allen ermöglicht.
Im E-Government-Portal „oesterreich.gv.at“ soll dazu eine zentrale Datenbank entstehen.
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„Die bisherige Trennung dieser Datensätze ist nicht grundlos:
Miteinander verbunden kann das wie in China zur Kontrolle der Bevölkerung eingesetzt werden,“ warnen etwa die Grünen in einer ersten Reaktion.
„Es zeichne sich ein überschießender Angriff des Staates auf die Freiheitsrechte der österreichischen Bevölkerung ab.“
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… weil wir ja mit den Terroristen und Schwerkriminellen mithalten müssen, so die Begründung?
… auch wenn noch nicht einmal belegt werden kann, dass diese Maßnahmen zu einer Verringerung der Kriminaltät beitragen können?
… und wie viele Terroranschläge gibt es denn in Österreich, dass der Datenschutz durch ein „Anpassungsgesetz“ defakto aufgehoben werden muss?
… diente all die Panikmache der rechten Fake News Industrie wirklich nur dem Zweck, aus unserem Rechtsstaat einen Überwachungsstaat unter Kontrolle von Schwarz-Blau zu machen?
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von Robert Manoutschehri
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Weitere Informationen siehe zB unter anderen

im Standard: HIER klicken
Kritik der Grünen: HIER klicken
Kritik der Neos: HIER klicken
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Weiters zum Nachlesen: Ex-NSA-CTO warnt vor Sicherheitspaket –
Österreich droht Massenüberwachung:  HIER klicken

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Warum sehen die Menschen all diese Zeichen nicht, …

… welche schon seit Jahrhunderten überall zu sehen sind?
Und warum lernen sie nicht daraus und ändern die Umstände und ihr Leben?

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“Ich meine , dass Bankinstitute unsere Freiheiten stärker gefährden als stehende Armeen. Das Recht der Geldschöpfung sollte den Banken genommen und dem Volk zurückgegeben werden !”
Thomas Jefferson (1743-1826)

“Geld hat kein Mutterland; Finanziers verfügen weder über Patroismus noch Anstand; ihr einziges Ziel ist der Gewinn.”
Napoleon Bonaparte (1769-1821)

“Wenn eine Regierung hinsichtlich des Geldes von den Banken abhängt, dann kontrollieren diese und nicht die Führer der Regierung die Situation, da die Hand, welche gibt, immer über der Hand steht, die nimmt!”
Napoleon Bonaparte (1769-1821)

“Die Welt wird von ganz anderen Personen regiert als diejenigen es sich vorstellen, die nicht hinter den Kulissen stehen.”
Benjamin Disaraeli (1804-1881)

“Eigentlich ist es gut, dass die Menschen unser Banken- und Wirtschafts-system nicht verstehen. Würden sie es nämlich, hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh!
Henry Ford (1863-1947)

Die wahre Bedrohung unserer Republik stellt die unsichtbare Regierung dar, welche wie ein gigantischer Krake ihre schleimigen Arme über unsere Stadt, unseren Staat und unsere Nation ausbreitet.
Ganz oben befindet sich eine ganz kleine Gruppe von Finanzinstituten. Dieser kleine Zirkel beherrscht tatsächlich unsere Regierung, um eigene egoistische Ziele zu erreichen!”
John Francis Hylan (1868-1936)

“Der Krieg ist ein Vorgang, bei dem sich Menschen umbringen, die einander nicht kennen, und zwar zum Ruhm und zum Vorteil von Leuten, die einander kennen, aber sich nicht umbringen.”
Paul Valery (1871-1945)

“Es gibt keinen Unsinn, den man der Masse nicht durch geschickte Propaganda mundgerecht machen könnte.”
Lord Bertrand Russel (1872-1970)

“Eines der wirksamsten Verführungsmittel des Bösen ist die Aufforderung zum Kampf!”
Franz Kafka (1883-1924)

“Unsichtbar wird der Wahnsinn, wenn er genügend große Ausmaße angenommen hat.”
Berthold Brecht (1898-1956)

Ein Bankraub ist eine Initiative von Dilettanten. Wahre Profis gründen eine Bank.”
Berthold Brecht (1898-1956)

“Europäische Demokratien sind nur teilweise und auf theoretischer Ebene offene Systeme. Ihre Steuerung basiert auf einem Filterprozess von Teilnehmenden und Forderungen.”
Michel Crozier (1922-2013)

“Normalerweise schützt eine Verfassung die Bürger vor den Politikern. Sie schränkt ein, was Politiker zwischen Wahlen beschließen können. Die EU-Verfassung und der Vertrag von Lissabon sind anders.
Da werden die Politiker vor dem Einfluss der Wähler geschützt1
Jens-Peter Bonde (1948-)

“Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert.
Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis e kein Zurück mehr gibt.”
Jean-Claude Junker (1954-)

Das Problem ist auch, dass durch das Giralgeld viel mehr Geldansprüche bei Banken bestehen, als Geld tatsächlich, physisch existiert!

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“Das Zusammenwirken von Geldwirtschaft, Krieg und Matallurgie führt zu einer enormen Ausweitung der Macht von Menschen über Menschen und die Ohnmacht auf Seiten derjenigen, welche dieser Macht ausgeliefert sind.”
Fabian Scheidler; (Das Ende der Mega-Maschine)

Ungehorsam ist die wahre Grundlage der Freiheit. Die Gehorsamen sind Sklaven.”
Henry David Thoreau (1817-1862)

Die Menschheit muss dem Krieg ein Ende setzen. Oder der Krieg setzt der Menscheheit ein Ende!”
John F. Kennedy (1917-1963)

“Bildung ist die mächtigste Waffe die du verwenden kannst um die Welt zu verändern!”
Nelson Mandela (1918-2013)

„Die Orientierung an der Utopie ist der einzig reale Ausweg aus der Inhumanität, in der sich die Weltgesellschaft befindet.“
Johannes Agnoli (1925-2003)

“Der Beobachter nimmt durch seine Beobachtung Einfluss auf die Materie. Es gibt ein universelles Bewusstsein und jeder ist ein Teil davon.
Wir können kein Universum haben, ohne dass unser Geist darin eine Rolle spielt!
Quantenphysik

“Noch unsere kleinste Handlung beeinflusst das gesamte Universum.”
XIV. Dalai Lama (1935-)
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Was oder wer ist autoritär ?

Autoritär
ist ein Wort, das Ende des 19. Jahrhunderts aus dem französischen autoritaire (dieses vom franz. auteur, wie das deutsche Wort Autor sich vom lat. auctor ableitend) entlehnt worden sein soll.
Dies ist im Unterschied zu Autorität, das sich im 15. Jahrhundert aus dem lat.  auctoritas ableitete, ebenfalls auf lat. auctor zurückgehend.
Wörter mit ähnlicher Bedeutung (Synonyme) zu autoritär sind zB: beengend, herrschaftsbegierig, willkürlich, bedingungslos, herrisch, uneingeschränkt, bevormundend, unterdrückend, absolutistisch oder barbarisch.
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Die Hauptbedeutung von „autoritär“ kommt in verschiedenen Zusammen-hängen zur Anwendung:

Sozial-psychologisch
spricht man von einem autoritären Charakter oder ähnlich von einer autoritären Persönlichkeit und versteht darunter „menschliche Charaktere, die sich durch ein ausgeprägtes Überlegenheitsgefühl, überzogenen Machtanspruch und das Unterwerfen Schwächerer auszeichnen und dadurch Intoleranz, Dogmatismus und Unfreiheit fördern.
Politikwissenschaftlich
ist unter anderem die Rede von Autoritarismus als Ideologie bzw. von autoritären Regimen, die sich dadurch auszeichnen, „dass sie
(a) die Möglichkeiten demokratischer Mitwirkung stark einschränken,
(b) öffentliche Willensbildungsprozesse (Presse-, Informationsfreiheit) und die öffentliche Auseinandersetzung über politische Entscheidungen stark behindern und
(c) die pluralistische Interessenvielfalt begrenzen.

Es gibt Menschen, die nur ihre eigene Meinung zulassen, diese nennt man autoritär. Doch auch Regierungen können so sein.

 

Ein Land, welches demokratische Mindeststandards (Demokratie)
nicht erfüllt
, wird als autoritäres Land bezeichnet, das Regierungssystem dieses Landes ist ein autoritäres System. Bei Regierungen bedeutet autoritär, dass nur Parteien mit der gleichen Meinung erlaubt sind. Bürger und Bürgerinnen dürfen nicht in der Politik mitreden. Außerdem dürfen die Medien nichts Kritisches über die Regierung schreiben. Sie dürfen nicht darüber schreiben, was nicht passt. Zum Beispiel regiert eine Diktatur autoritär.

Autoritäre Systeme
waren auch bei den Blockfreien Staaten (z.B. Jugoslawien unter Tito von 1945–1980 oder Kuba seit 1959) und faschistische Staaten (z.B. Italien unter Mussolini von 1922–1943, Österreich von 1933–1938 oder Spanien unter Franco 1939–1975). Auch heute gibt es noch viele autoritäre Systeme, z.B. in China, Saudi-Arabien oder Libyen bis zum Sturz Gaddafis.Die Türkei zB verwandelt sich jedoch immer mehr von einem autoritären System in eine Diktatur, wo die Kontrolle insbesondere auch die traditionellen staatlichen Zwangsmittel der Exekutive selbst, – Militär, Justiz, Polizei und staatliche Behörden – , der Macht des Diktators, sei es eine einzelne Person und/oder einer Gruppe komplett unterliegt !
In autoritären Systemen kontrolliert der Staat nicht alle gesellschaftlichen Bereiche, sondern es gibt gewisse, wenn auch nur sehr kleine Freiheiten für Bürger und Bürgerinnen oder für bestimmte Institutionen (z.B. die Reisefreiheit im titoistischen Jugoslawien oder Sonderregelungen für die katholische Kirche im faschistischen Italien). Totalitäre Systeme (Totalitarismus) üben auch autoritäre Systeme Terror aus, unterdrücken politische Gegner und Gegnerinnen und setzen Gewaltmaßnahmen ein, um bestehen zu können.

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Quelle:
politik-lexikon Schubert,
Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon
de.wikipedia
bpb.de/nachschlagen/lexika/politikl…
rechtleicht.at
vimentis.ch-lexikon
Heilgar Gertler / Autoritäre & Totalitäre Systeme nach Linz
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Informationskapitalismus

Siehe zu diesem Thema auch das Buch von Yvonne Hofstetter:
SIE WISSEN ALLES
Wie intelligente Maschinen in unser Leben eindringen und warum wir für unsere Freiheit kämpfen müssen!
https://www.randomhouse.de/Buch/Sie-wissen-alles/Yvonne-Hofstetter/C-Bertelsmann/e458581.rhd

»- Ich stelle nur aufgrund von Naturbeobachtungen eine Theorie (…) auf.
– Diese Theorie schreibe ich in der Sprache der Mathematik nieder und erhalte mehrere Formeln.
– Dann kommen die Techniker. Sie kümmern sich nur noch um die Formeln. (…) Sie stellen Maschinen her, und brauchbar ist eine Maschine erst dann, wenn sie von der Erkenntnis unabhängig geworden ist, die zu ihrer Erfindung führte.
– So vermag heute jeder Esel eine Glühbirne zum Leuchten bringen – oder eine Atombombe zur Explosion.«
Friedrich Dürrenmatt, aus „Die Physiker“
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Der Kapitalismus ist von höchst wandelbarer Natur. Glaubten wir noch bis zum Fall des Warschauer Pakts, dass der Kapitalismus der beste Begleiter der Demokratie sei und ihrem Pluralismus bevorzugt entspräche, werden wir jetzt eines Besseren belehrt.

Big Data läutet einen neuen Bund ein: Als Informationskapitalismus etabliert Big Data die Diktatur von Informationseliten, weil sie über unsere Daten und über Schlüsseltechnologien zu deren Analyse verfügen.
Es ist die uralte menschliche Wurzelsünde, der Drang, wissen zu wollen, um Macht und Reichtum durch Kontrolle zu erlangen.

 

SIE WISSEN ALLES – siehe weiter unter
http://www.besserewelt.at/media/files_public/b5eab1253fc296f47cd1289ff8648c31/Leseprobe_Hofstetter_Sie-wissen-alles.pdf

oder siehe auf Youtube:
A – Sie wissen alles – Yvonne Hofstetter im Interview – YouTube
B – Yvonne Hofstetter Wie unsere Spuren im Netz die Freiheit gefährden

Quelle:
– Yvonne Hofstetter
– ÖGB Verlag
– www.besserewelt.at