Chaos, Fassadendemokratie, tiefer Staat, und …

… auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter ?

Zur Diskussion stehende Thematik:
Ist dies das Ende des Projekts Demokratie und die endgültige Übernahme durch die Plutokratie?
Ist es ein stiller Staatstreich?

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Um etwas in der Gesellschaft verändern zu können, gehört neben dem benötigten Willen und benötigten Kräften, vor allem auch das Wissen über den aktuellen Zustand, bzw. dessen Entwicklung dazu !
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Nach 500 Jahren Expansion ist die kapitalistische Maschine in die tiefste Krise ihrer Geschichte geraten; denn wir bewegen uns in eine chaotische Übergangsphase hinein, die einige Jahrzehnte andauern kann und deren Ausgang vollkommen offen ist.
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Immer sichtbarer wird für Beobachter des Zeitgeschehens die schleichende Transformation parlamentarischer Demokratien in Richtung autoritärer Systeme!
Organisationen, die sich ausschließlich Kapitalinteressen verpflichtet fühlen, schaffen suprastaatliche Strukturen, die sich der demokratischen Kontrolle entziehen.
Vom Volk gewählte politische Repräsentanten sehen sich zu Handlangern der ökonomisch Mächtigen degradiert, viele von ihnen vollziehen den Schulterschluss mit ihnen.
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Die neoliberale Ideologie hat dazu beigetragen, staatliche Regulierungen abzubauen und Reichtum bei 1% der Bevölkerung anzuhäufen.
Die Reichen und Superreichen sind in der Lage, einen erheblichen Teil der staatlichen Gesetzgebung zu ihren Gunsten zu beeinflussen.
Sie und ihre Vermögen werden von Heerscharen von Parlamentariern, Managern, Wirtschaftsprüfungsunternehmen, Anwälten, Steuerberatern, Denkfabriken, Radiosendern, Filmstudios, Verlegern, Medien, Forschern, Schreiberlingen, Lobbyisten, Bodyguards und anderen Lackeien in ihren Diensten beraten und vor allem geschützt.
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Privateigentum ist das Goldene Kalb des Kapitalismus und unregulierter Kapitalismus die Bibel der herrschenden Klasse.
Sie können selbst Polizei und Militär in ihrem Interesse mobilisieren. Dafür bleiben der Nationalstaat und seine Regierung für einige wenige äußerst wichtige Institutionen – vor allem aber müssen die Regierungen für das “1% der Bevölkerung” die Massen unter Kontrolle halten.
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Beeinflusst von C. Wright Mills’ Werk “The Power Elite”, hat die neue Machtstrukturforschung ein idealtypisches Modell für den Neoliberalismus und Neokapitalismus, mit vier konzentrischen Kreisen entwickelt:

• Im innersten Kreis finden wir die globale Geldelite, die reichsten Individuen, Familien oder Clans mit einem Vermögen deutlich über einer Milliarde Euro.

• Den zweiten Kreis bilden die CEOs großer transnationaler Konzerne und die größten internationalen Finanz-Magnaten. Sie beschäftigen sich vor allem damit, den Reichtum des innersten Kreises und somit auch ihren eigenen zu mehren.

• Im dritten Kreis befinden sich die wichtigsten internationalen Politiker, einige in Regierungsfunktion, andere als Berater im Hintergrund und in internationalen Institutionen, sowie die Spitzen des Militärs. Die Aufgabe des dritten Kreises; die Verteilung des gesellschaftlichen Produkts so zu organisieren, dass so viel wie möglich hin zu den beiden inneren Kreisen transferiert wird; und sie muss auch den politischen Zirkus einer vermeintlich pluralistischen Demokratie mit der erforderlichen Legitimität absichern.

• Im vierten Kreis finden wir die Spitzen der Wissenschaft, die Medienmogule, Rechtsanwälte, zuweilen auch prominente Schriftsteller, Stars aus Film und Musik, Künstler, wenige Vertreter von NGOs oder der Kirchen, ein paar Spitzenkriminelle . Sie genießen den Zugang zu den Mächtigen, sind gut bezahlt und werden alles dafür tun, diese Privilegien nicht zu verlieren.

Der größte Erfolg der Neokonservativen zu Ende des 20 Jhdts. war, dass sie die neoliberale Wirtschaftsideologie nicht nur in westlichen Ländern, sondern vor allem auch in den osteuropäischen Transformationsländern zur grundlegenden politischen Philosophie machen konnten.
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Die globale Oligarchie ist eine soziale Klasse, da sie …

… da sie die Produktionsmittel kontrollieren,
Zur Kontrolle der Produktionsmittel muss man bedenken, in welchem Ausmaß der Finanzsektor die Kontrolle über Produktion und Dienstleistungen gewonnen hat.

… da sie durch ein Klassenbewusstsein untereinander verbunden sind Die global herrschende Klasse tendiert dazu, sich selbst, vergleichbar mit feudalen Königen, von Gottes Gnaden hoch über alle anderen Menschen gesetzt zu sehen. Faschismus dürfte eine tragende Säule ihrer Ideologie sein und Krieg nur eines der Werkzeuge, um ihre Macht und ihre Gewinne zu steigern.

• sich einig sind im globalen Klassenkampf um die Verteilung des gesellschaftlichen Produkts Beim Begriff “Klassenkampf” denkt jeder nur an Aktionen von Arbeitern, die ihre Klasseninteressen verteidigen, und vergisst dabei den viel bedeutenderen Klassenkampf, der von der herrschenden Klasse mithilfe des Staates organisiert wird!

Der vollständige Umfang neoliberaler Politik, von der sogenannten ‚Austeritätspolitik‘ über Massenentlassungen von privaten und öffentlichen Angestellten bis zu massiven Vermögensübertragungen, geschehen in der Absicht, die Macht, das Vermögen und die Vorherrschaft des Kapitals über die Arbeit zu stärken.

Die neoliberale Propaganda ist immer die gleiche und konzentriert sich auf Schlagwörter wie Demokratie, Menschenrechte, Wohlstand, Recht und Freiheit. In Wirklichkeit geht es darum, kapitalistisch orientierte Regierungen zu installieren sowie Deregulierungen und Privatisierungen durchzusetzen, den Zugriff auf natürliche Ressourcen zu erhalten, Militärbasen zu errichten, Waffen zu verkaufen und mögliche Rivalen zurückzudrängen.
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Erst vor kurzem wurden von WikiLeaks, Edward Snowdon und anderen Whistleblowern erdrückende Beweise dafür vorgelegt, dass die USA zunehmend von einem “Tiefen Staat” regiert werden, auch die Geheime Regierung genannt.
Der Tiefe Staat entzieht sich jeder demokratischen Kontrolle!

zB.; innerhalb der Vereinigten Staaten demonstrieren militarisierte Strafverfolgungsbehörden auf Bundes-, Einzelstaats- und lokaler Ebene diese Macht auf einschüchternde Weise. Außerhalb der USA kann der Präsident nach Belieben Kriege anzetteln und gemietete Söldner(-firmen) einsetzen.
Der Tiefe Staat ist eine Mischung aus nationalen Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden, dem Verteidigungs-, Außen- und Justizministerium, dem Ministerium für innere Sicherheit, den Geheimdiensten und dem Finanzministerium, das für die Geldflüsse zuständig ist sowie für die Durchsetzung internationaler Sanktionen und die Symbiose mit der Wall Street.
Seit dem 11. September 2001 wurden in oder um Washington herum 33 Einrichtungen für streng geheime Nachrichtendienste gebaut. Zusammen nehmen sie eine Bürofläche von beinahe drei Pentagons ein, […]. 70 Prozent des Budgets der Geheimdienste werden für vertragliche Dienste aufgewendet.

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Weitere Informationen dazu siehe auch :

Fabian Scheidler – Chaos: Das neue Zeitalter der Revolutionen http://www.megamaschine.org/revolutionen/
http://www.megamaschine.org/revolut…
Fabian Scheidler lotet Gefahren und Chancen der vor uns liegenden Übergangszeit aus und sucht einen Kompass für politisches Engagement in Zeiten wachsender Unübersichtlichkeit.

Ullrich Mies / Jens Wernicke – Fassadendemokratie und Tiefer Staat
https://www.thalia.at/shop/home/rubrikartikel/ID65238071.html?ProvID=10907922

17 Autoren veranschaulichen, dass der „tiefe Staat“ kein Phantasieprodukt weltfremder Verschwörungstheoretiker ist. Hinter der Fassade der parlamentarischen Demokratie hat sich eine mächtige Herrschaftsoligarchie etabliert, die im Sinne eigener Interessen und mit breiter Medienunterstützung die wichtigsten politischen Weichenstellungen steuert.

Fabian Scheidler – Das Ende der Megamaschine
http://www.megamaschine.org/
Fabian Scheidler versucht sich an einer umfassenden Zivilisationsgeschichte und -kritik.

Bernd Hamm – Das Ende der Demokratie wie wir sie kennen
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/09/fassadendemokratie_hamm.pdf
Dieser Beitrag befasst sich mit wichtigen Elementen zur Definition einer global herrschenden Klasse und beschreibt ferner, wie die Neokonservativen in den USA an die Macht gekommen sind und wie sie Regierungswechsel in anderen Weltregionen erzwingen, um dort Chaos zu stiften. Heute sind bereits weite Politikbereiche einer demokratischen Kontrolle entzogen!
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Siehe dazu auch von unseren DemoS-Beiträgen

– Ungeachtet, wie lange der Kahlschlag durch die neue Regierung dauert, …
https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=1425239447529159&id=1011974852188956

– „men-made“ Endzeit-Szenarien
http://www.demos.co.at/endzeit-szenarien/

– Der EU-Zug fährt weiter nach rechts
http://www.demos.co.at/viel-explosiv-potenzial-der-eu-zug-faehrt-stetig-weiter-nach-rechts/

– Der Jugend von heute muss das klargemacht werden !

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