Chaos, Fassadendemokratie, tiefer Staat, und …

… auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter ?

Zur Diskussion stehende Thematik:
Ist dies das Ende des Projekts Demokratie und die endgültige Übernahme durch die Plutokratie?
Ist es ein stiller Staatstreich?

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Um etwas in der Gesellschaft verändern zu können, gehört neben dem benötigten Willen und benötigten Kräften, vor allem auch das Wissen über den aktuellen Zustand, bzw. dessen Entwicklung dazu !
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Nach 500 Jahren Expansion ist die kapitalistische Maschine in die tiefste Krise ihrer Geschichte geraten; denn wir bewegen uns in eine chaotische Übergangsphase hinein, die einige Jahrzehnte andauern kann und deren Ausgang vollkommen offen ist.
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Immer sichtbarer wird für Beobachter des Zeitgeschehens die schleichende Transformation parlamentarischer Demokratien in Richtung autoritärer Systeme!
Organisationen, die sich ausschließlich Kapitalinteressen verpflichtet fühlen, schaffen suprastaatliche Strukturen, die sich der demokratischen Kontrolle entziehen.
Vom Volk gewählte politische Repräsentanten sehen sich zu Handlangern der ökonomisch Mächtigen degradiert, viele von ihnen vollziehen den Schulterschluss mit ihnen.
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Die neoliberale Ideologie hat dazu beigetragen, staatliche Regulierungen abzubauen und Reichtum bei 1% der Bevölkerung anzuhäufen.
Die Reichen und Superreichen sind in der Lage, einen erheblichen Teil der staatlichen Gesetzgebung zu ihren Gunsten zu beeinflussen.
Sie und ihre Vermögen werden von Heerscharen von Parlamentariern, Managern, Wirtschaftsprüfungsunternehmen, Anwälten, Steuerberatern, Denkfabriken, Radiosendern, Filmstudios, Verlegern, Medien, Forschern, Schreiberlingen, Lobbyisten, Bodyguards und anderen Lackeien in ihren Diensten beraten und vor allem geschützt.
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Privateigentum ist das Goldene Kalb des Kapitalismus und unregulierter Kapitalismus die Bibel der herrschenden Klasse.
Sie können selbst Polizei und Militär in ihrem Interesse mobilisieren. Dafür bleiben der Nationalstaat und seine Regierung für einige wenige äußerst wichtige Institutionen – vor allem aber müssen die Regierungen für das “1% der Bevölkerung” die Massen unter Kontrolle halten.
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Beeinflusst von C. Wright Mills’ Werk “The Power Elite”, hat die neue Machtstrukturforschung ein idealtypisches Modell für den Neoliberalismus und Neokapitalismus, mit vier konzentrischen Kreisen entwickelt:

• Im innersten Kreis finden wir die globale Geldelite, die reichsten Individuen, Familien oder Clans mit einem Vermögen deutlich über einer Milliarde Euro.

• Den zweiten Kreis bilden die CEOs großer transnationaler Konzerne und die größten internationalen Finanz-Magnaten. Sie beschäftigen sich vor allem damit, den Reichtum des innersten Kreises und somit auch ihren eigenen zu mehren.

• Im dritten Kreis befinden sich die wichtigsten internationalen Politiker, einige in Regierungsfunktion, andere als Berater im Hintergrund und in internationalen Institutionen, sowie die Spitzen des Militärs. Die Aufgabe des dritten Kreises; die Verteilung des gesellschaftlichen Produkts so zu organisieren, dass so viel wie möglich hin zu den beiden inneren Kreisen transferiert wird; und sie muss auch den politischen Zirkus einer vermeintlich pluralistischen Demokratie mit der erforderlichen Legitimität absichern.

• Im vierten Kreis finden wir die Spitzen der Wissenschaft, die Medienmogule, Rechtsanwälte, zuweilen auch prominente Schriftsteller, Stars aus Film und Musik, Künstler, wenige Vertreter von NGOs oder der Kirchen, ein paar Spitzenkriminelle . Sie genießen den Zugang zu den Mächtigen, sind gut bezahlt und werden alles dafür tun, diese Privilegien nicht zu verlieren.

Der größte Erfolg der Neokonservativen zu Ende des 20 Jhdts. war, dass sie die neoliberale Wirtschaftsideologie nicht nur in westlichen Ländern, sondern vor allem auch in den osteuropäischen Transformationsländern zur grundlegenden politischen Philosophie machen konnten.
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Die globale Oligarchie ist eine soziale Klasse, da sie …

… da sie die Produktionsmittel kontrollieren,
Zur Kontrolle der Produktionsmittel muss man bedenken, in welchem Ausmaß der Finanzsektor die Kontrolle über Produktion und Dienstleistungen gewonnen hat.

… da sie durch ein Klassenbewusstsein untereinander verbunden sind Die global herrschende Klasse tendiert dazu, sich selbst, vergleichbar mit feudalen Königen, von Gottes Gnaden hoch über alle anderen Menschen gesetzt zu sehen. Faschismus dürfte eine tragende Säule ihrer Ideologie sein und Krieg nur eines der Werkzeuge, um ihre Macht und ihre Gewinne zu steigern.

• sich einig sind im globalen Klassenkampf um die Verteilung des gesellschaftlichen Produkts Beim Begriff “Klassenkampf” denkt jeder nur an Aktionen von Arbeitern, die ihre Klasseninteressen verteidigen, und vergisst dabei den viel bedeutenderen Klassenkampf, der von der herrschenden Klasse mithilfe des Staates organisiert wird!

Der vollständige Umfang neoliberaler Politik, von der sogenannten ‚Austeritätspolitik‘ über Massenentlassungen von privaten und öffentlichen Angestellten bis zu massiven Vermögensübertragungen, geschehen in der Absicht, die Macht, das Vermögen und die Vorherrschaft des Kapitals über die Arbeit zu stärken.

Die neoliberale Propaganda ist immer die gleiche und konzentriert sich auf Schlagwörter wie Demokratie, Menschenrechte, Wohlstand, Recht und Freiheit. In Wirklichkeit geht es darum, kapitalistisch orientierte Regierungen zu installieren sowie Deregulierungen und Privatisierungen durchzusetzen, den Zugriff auf natürliche Ressourcen zu erhalten, Militärbasen zu errichten, Waffen zu verkaufen und mögliche Rivalen zurückzudrängen.
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Erst vor kurzem wurden von WikiLeaks, Edward Snowdon und anderen Whistleblowern erdrückende Beweise dafür vorgelegt, dass die USA zunehmend von einem “Tiefen Staat” regiert werden, auch die Geheime Regierung genannt.
Der Tiefe Staat entzieht sich jeder demokratischen Kontrolle!

zB.; innerhalb der Vereinigten Staaten demonstrieren militarisierte Strafverfolgungsbehörden auf Bundes-, Einzelstaats- und lokaler Ebene diese Macht auf einschüchternde Weise. Außerhalb der USA kann der Präsident nach Belieben Kriege anzetteln und gemietete Söldner(-firmen) einsetzen.
Der Tiefe Staat ist eine Mischung aus nationalen Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden, dem Verteidigungs-, Außen- und Justizministerium, dem Ministerium für innere Sicherheit, den Geheimdiensten und dem Finanzministerium, das für die Geldflüsse zuständig ist sowie für die Durchsetzung internationaler Sanktionen und die Symbiose mit der Wall Street.
Seit dem 11. September 2001 wurden in oder um Washington herum 33 Einrichtungen für streng geheime Nachrichtendienste gebaut. Zusammen nehmen sie eine Bürofläche von beinahe drei Pentagons ein, […]. 70 Prozent des Budgets der Geheimdienste werden für vertragliche Dienste aufgewendet.

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Weitere Informationen dazu siehe auch :

Fabian Scheidler – Chaos: Das neue Zeitalter der Revolutionen http://www.megamaschine.org/revolutionen/
http://www.megamaschine.org/revolut…
Fabian Scheidler lotet Gefahren und Chancen der vor uns liegenden Übergangszeit aus und sucht einen Kompass für politisches Engagement in Zeiten wachsender Unübersichtlichkeit.

Ullrich Mies / Jens Wernicke – Fassadendemokratie und Tiefer Staat
https://www.thalia.at/shop/home/rubrikartikel/ID65238071.html?ProvID=10907922

17 Autoren veranschaulichen, dass der „tiefe Staat“ kein Phantasieprodukt weltfremder Verschwörungstheoretiker ist. Hinter der Fassade der parlamentarischen Demokratie hat sich eine mächtige Herrschaftsoligarchie etabliert, die im Sinne eigener Interessen und mit breiter Medienunterstützung die wichtigsten politischen Weichenstellungen steuert.

Fabian Scheidler – Das Ende der Megamaschine
http://www.megamaschine.org/
Fabian Scheidler versucht sich an einer umfassenden Zivilisationsgeschichte und -kritik.

Bernd Hamm – Das Ende der Demokratie wie wir sie kennen
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/09/fassadendemokratie_hamm.pdf
Dieser Beitrag befasst sich mit wichtigen Elementen zur Definition einer global herrschenden Klasse und beschreibt ferner, wie die Neokonservativen in den USA an die Macht gekommen sind und wie sie Regierungswechsel in anderen Weltregionen erzwingen, um dort Chaos zu stiften. Heute sind bereits weite Politikbereiche einer demokratischen Kontrolle entzogen!
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Siehe dazu auch von unseren DemoS-Beiträgen

– Ungeachtet, wie lange der Kahlschlag durch die neue Regierung dauert, …
https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=1425239447529159&id=1011974852188956

– „men-made“ Endzeit-Szenarien
http://www.demos.co.at/endzeit-szenarien/

– Der EU-Zug fährt weiter nach rechts
http://www.demos.co.at/viel-explosiv-potenzial-der-eu-zug-faehrt-stetig-weiter-nach-rechts/

– Der Jugend von heute muss das klargemacht werden !

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Ein erfogreiches Kurzzeit-Arbeitsmodell – nur 5 Stunden ungestörte Arbeit / Tag !

Büroalltag (Symbolbild)
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Eine IT-Firma in Bielefeld hat für alle Mitarbeiter ein neues Kurzzeit-Arbeitsmodell eingeführt. Nach Ansicht des Firmen-Chefs ist der normale Büroalltag nicht effektiv. Fünf Stunden ungestörte Arbeit pro Tag würden völlig ausreichen, um die Aufgaben zu erledigen. Bisher zeigt das Experiment Erfolg.

Bei der IT-Firma „Rheingans Digital Enabler” arbeiten die Mitarbeiter seit einigen Wochen nur noch fünf Stunden am Tag, von 8 bis 13 Uhr. Die Bezahlung blieb gleich. „Ich weiß, dass im normalen Büroalltag viel Zeit vertrödelt wird. Wenn man planvoll und effizient arbeitet, schafft man das Pensum auch in fünf Stunden“, sagte Firmenchef Lasse Rheingans der „Bild“-Zeitung.

Die Mitarbeiter sind begeistert und berichten 5 Stunden seien in den meisten Fällen genug, um die Aufgaben zu erledigen. Das Modell der 25-Stunden-Woche ist in Nordeuropa bereits verbreitet.
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Ein erfogreiches Kurzzeit-Arbeitsmodell – nur 5 Stunden ungestörte Arbeit / Tag !
http://www.focus.de/finanzen/karriere/konzentrierte-arbeit-statt-bueroalltag-mittags-in-den-feierabend-it-firma-experimentiert-mit-der-25-stunden-woche_id_7955804.html

Wahrheit? „Wahres Wissen“ und demokratisch verfasste Gesellschaft

Die Bedeutung des Ausspruch´s  vom „postfaktischen Zeitalter“ bezieht sich auch auf die Beobachtung, dass Vertreterinnen und Vertreter populistischer Parteien sich bei ihren Äußerungen nicht mehr an Fakten halten, sondern sich über etabliertes Wissen hinwegsetzen und bisweilen auch schlicht lügen.

Das reicht von der unqualifizierten Leugnung ihrer eigenen Aussagen aus der Vergangenheit, da die sich leicht belegen lassen, bis hin zur Leugnung wissenschaftlicher Erkenntnisse wie zB des Klimawandels, welche nicht ganz so einfach zu überprüfen sind.

In der „Wissensgesellschaft“ heutzutage zählt Wissen als wichtigste Produktivkraft:
Wissenschaftliches Wissen, also „verlässliches Wissen“, ist von zentraler Bedeutung für den gesellschaftlichen Fortschritt.

Tatsächlich zeigt die Beunruhigung über den sich verbreitenden Populismus und Antiintellektualismus zweierlei:
– Zum einen hat die moderne Wissenschaft in den modernen Gesellschaften seit der Aufklärung eine immer größere Autorität als Institution erlangt.
– Zum anderen ist man sich der Fragilität der Demokratie bewusst. Es gilt zwar die Demokratie als die beste aller Regierungsformen …
Doch das urdemokratische Prinzip der Mehrheitsentscheidung hat jedoch, wenn es in größeren Gemeinschaften realisiert wird, eine Schwäche; es ist anfällig für Emotionalisierung, Skandalisierung, für Propaganda und darauf gründende Ad-hoc-Entscheidungen !

So stellt sich auch die Frage:
Was ist „wahres/verlässliches Wissen“ und wie kommt die Gesellschaft zu „wahrem/verlässlichen Wissen“?

Siehe weitere Kapitel dazu:
o Kleine Geschichte des „wahren Wissens“
o Wesensergründung, Beobachtung, Skepsis
o Ende der objektiven Wahrheit?
o Alles konstruiert?
unter
http://www.bpb.de/apuz/245215/wahres-wissen-und-demokratisch-verfasste-gesellschaft

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Zusätzliche DemoS Beiträge

Macht braucht Kontrolle  
Korruptionsbekämpfung 1  
Korruptionsbekämpfung 2   
Informationskapitalismus  
Schöne neue Welt?   
Wie eine Nation sich ihr Denken einredet und daraus Politik macht !   
Medienkompetenz – Herausforderung für Politik, politische Bildung & Medienbildung  
Sollen Zeitungen mit Hassreden weiterhin gefördert werden?
Der Jugend von heute muss das klargemacht werden !

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Quelle:
bpb / Peter Weingart
Politik und Zeitgeschichte
APuZ 13/20/17
Demokratische soziale Initiative
Christian Sadil
Georg Krejci

Der Jugend von heute muss das klargemacht werden !

Für den größten Skandal hält Stephane Hessel die soziale Ungleichheit im Wirtschaftsleben, den Gegensatz von sehr reich und sehr arm in einer Welt, welche global zusammengewachsen ist.
Nicht genug, dass es reiche und arme Länder gibt, die kluft zwischen den beiden wird immer tiefer. Vor allem in den letzten zwei Jahrzehnten und eine wirkliche Abhilfe ist sofort nicht erkennbar.
Unsere Welt ist nur noch ein Schatten ihrer selbst. Sie ist seit der Finanz- und Bankenkrise aus den Fugen geraten, von den großen Profiteuren des internationalen Finanzsystems destabilisiert.
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Jedoch gegen diese Art Ungerechtigkeit etwas zu unternehmen ist viel komplexer, als sich im WKII gegen eine Besatzungsmacht aufzulehnen. Heutzutage bedeutet das :
nachdenken, publizieren, sehr LANGFRISTIG planen und handeln. Denn die Grundwerte, die in der Zeit der Resistance, des Widerstandes, gefordert wurden, diese Werte der Demokratie und der Menschenrecht, diese Werte des Kampfes gegen den Feudalismus der Finanzmächte sind sehr in Gefahr !
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Eine schlimme Gefahr ist, dass es auf der einen Seite eine ganz kleine Gruppe gibt – eben das eine Prozent der Bevölkerung, welche unglaublich reich ist und die mit ihrem immensen Geld und ihrem großen politischen Einfluss eine Allmacht ausübt, während es auf der anderen Seite Mernschen gibt, welche nur wenig und meistens gar keine Macht haben und Hunger leiden!
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Auf der ganzen Welt sieht es derzeit aus, als gäbe es keine Alternative mehr und nur noch diesen neoliberalen Raubkapitalismus, welcher so stark und unreguliert geworden ist, dass es nur noch schlimmer gehen kann.
Aber die Verletzung der Menschenrechte und die Zerstörung der Umwelt gehen uns alle an!
Und wie kann sich jeder Einzelne ganz konkret für eine bessere Gesellschaft stark machen?
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In einer Zeit der Sinnsuche und des Werteverlustes findet auch Stéphane Hessel millionenfach Gehör – ganz besonders bei der JUGEND dieser Welt!
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Die Botschaft Stéphane Hessels an die Empörten dieser Erde lautet: „Der Mensch hat nicht nur ein Gehirn, sondern AUCH EIN HERZ bekommen, und genau dieses müssen wir wieder stärken!
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Bleibt nicht dabei, empört zu sein, sondern zeigt Verantwortung. Verändert diese Welt, habt Mitgefühl, seid Bürger einer wahrhaften Weltgesellschaft !“

      

Frei nach Stephane Hessels
Engagiert Euch!” und
An die Empörten dieser Erde!
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Über den Autor STÉPHANE HESSEL,
geb. 1917, als Kämpfer der Résistance 1944 nach Buchenwald deportiert, überlebte drei deutsche KZ.
Fortan empfand er die moralische Verpflichtung, sein Leben in den Dienst der Menschenrechte zu stellen. Er beendete sein Philosophiestudium, trat in den diplomatischen Dienst ein.
Innerhalb der UNO setzte er sich für jene Ideale ein, denen er sich seit jeher verbunden fühlt: eine Welt ohne Atombomben, ohne Konzentrationslager, ohne Imperialismus – eine Welt, in der die Menschenrechte eingehalten werden.
Auch nach Ende seiner offiziellen Berufstätigkeit bleibt Hessel politisch aktiv, mahnt Recht und Gerechtigkeit, Verantwortung und Zivilcourage an – mit sensationeller Resonanz.
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Siehe weiters auch:
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DemoS Gruppe Wien: Wien NEUBAU erstes Treffen !

Liebe Leute,
am 8.Dez. 2017 war es endlich so weit!
Die Wiener Gruppe 7 Neubau hat sich zum ersten Mal offiziell zusammengefunden.

Themen waren natürlich Demos selbst, Vergabe von Schanigärten, Werbeträger am Gehsteig, die Parkplatz-Problematik und eher marginal auch das Thema der Fahrscheinkontrollen an stark frequentierten Stationen mit Absperrung und Polizeieinsatz.

Über Fortgang und Entwicklungen werden wir euch gerne am laufenden halten.
Liebe Grüsse an alle Freunde der Demos